Baselbieter Landrat tagt im HDW

Die Schutzmassnahmen veranlassten die Landeskanzlei des Kantons Basel-Landschaft abermals, den Sitzungsort an einen anderen Ort zu verlegen.
Im neuen Ambiente: der Baselbieter Landrat am 13. Januar im Auditorium des HDW Foto zVg / Landeskanzlei BL

Während das Kantonsparlament im vergangenen Jahr mehrmals im Congress Center Basel getagt hatte, wurde nun das Tagungs- und Eventcenter (TEC) im Haus der Wirtschaft in Pratteln als Sitzungsraum gewählt.

Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier trafen sich am 13. Januar 2022 zunächst zu ihren Fraktionssitzungen in separaten Räumen im ersten Obergeschoss, darunter der Boardroom, die Creative-Rooms, der Baselland Business Factory oder dem Small-Conference. Alle wurden nach den Bedürfnissen der Gruppen hergerichtet.

Die Landratssitzung im Plenum startete danach im HDW-Auditorium. Es waren keine Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen, alle Beteiligten hatten ihren eigenen Tisch, so dass die Abstandsregeln gut eingehalten werden konnten, und trugen eine FFP2-Maske. Die Sitzung wurde auf vier Stunden verkürzt und per Audio-Livestream live übertragen.

Diskutiert wurde in erster Lesung über Verbesserungen im Baustoffkreislauf. Bauabfälle machen den mengenmässig weitaus bedeutendsten Abfallstrom in der Region und auch in der Schweiz aus. Trotz des erheblichen Verwertungspotenzials von Bauabfällen gelangen im Kanton Basel-Landschaft jährlich grosse Mengen davon auf Deponien.

Mit der Vorlage ‘Massnahmenpaket zur Förderung des Baustoffkreislaufs Regio Basel’ sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die einen Beitrag zur Etablierung eines optimierten Baustoffkreislaufs im Kanton leisten: Mit einer Anpassung des Raumplanungs- und Baugesetzes soll eine generelle Rückbaubewilligungspflicht eingeführt werden. Der Kanton als bedeutender Bauherr auferlegt sich eine Selbstverpflichtung zum Einsatz von Recycling-Baustoffen im Hoch- und Tiefbau.

Ausserdem beriet das Parlament die unbestrittenen Änderungen der Verfassungs- und Gesetzesgrundlagen für die Arbeit der kantonalen Ombudsstelle. Weitere Themen waren Informatik an Schulen, Patiententransporte und die kantonale Sozialhilfe-Strategie. (MICE-tip)