Der Nationalrat hat die Revision des Luftfahrtgesetzes mit 130 zu 60 Stimmen angenommen.
Aviationsuisse begrüsst insbesondere, dass der betriebliche Bestand der Landesflughäfen auf Gesetzesstufe gesichert werden soll. Damit übernehme der Bund seine Verantwortung für Infrastrukturen von nationaler Bedeutung und schafft klarere Rahmenbedingungen. Das Geschäft geht nun an den Ständerat.
Regine Sauter, Präsidentin von Aviationsuisse und Nationalrätin FDP, sagt: «Die Sicherung der heutigen Betriebszeiten ist entscheidend. Sie bilden das Fundament der internationalen Anbindung der Schweiz und ermöglichen Direktverbindungen, auf die Wirtschaft, Tourismus, Wissenschaft und Gesellschaft angewiesen sind.»
Mit seinem Entscheid stärke der Nationalrat den Bestand und den betrieblichen Umfang der Landesflughäfen Zürich und Genf. Besonders wichtig sei der Schutz der heutigen Betriebszeiten. Sie seien eine zentrale Voraussetzung dafür, dass die Schweiz auch künftig zuverlässig und direkt mit den wichtigsten Zentren der Welt verbunden bleibe.
Die Betriebszeiten der Schweizer Landesflughäfen stehen seit Jahren unter Druck. Am Flughafen Zürich, dem einzigen interkontinentalen Drehkreuz der Schweiz, wurden sie in den vergangenen 25 Jahren um zwei Stunden verkürzt. Weitere Einschränkungen würden den Drehkreuzbetrieb gefährden und könnten zum Verlust wichtiger Direkt- und Langstreckenverbindungen führen.
Aviationsuisse hatte deshalb in der Vernehmlassung gefordert, Betrieb und Öffnungszeiten der Landesflughäfen mindestens im bisherigen Umfang zu gewährleisten.
Bevölkerung trägt heutige Regelungen mit
Der Entscheid des Nationalrats entspricht auch der Haltung der Bevölkerung, laut einer repräsentativen Sotomo-Studie ‘Schweizer Luftfahrt’. 67% der Bevölkerung betrachten die Luftfahrt als Chance für die Schweiz. 79% messen dem interkontinentalen Drehkreuz Zürich eine grosse wirtschaftliche Bedeutung bei.
Auch die geltenden Nachtruheregelungen sind breit abgestützt: 57% beurteilen sie als genau richtig, weitere 22% als eher oder klar zu strikt. Eine längere Nachtflugsperre lehnt eine Mehrheit ab.
Für Aviationsuisse ist deshalb klar: Die heutige Balance zwischen dem Schutz der Bevölkerung und der Sicherung der internationalen Erreichbarkeit hat sich bewährt. Der Nationalrat trägt diesem nationalen Interesse mit seinem Entscheid Rechnung. (TI)
