EU-Minister diskutieren über Grenzöffnungen

Die Schweiz ist an der Videokonferenz dabei.
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Heute Montag diskutieren die EU-Tourismusminister über die Lage der Tourismusindustrie. Insbesondere geht es um die Bedingungen allfälliger Grenzöffnungen. In den letzten Tagen sind einzelne EU-Staaten mit eigenen Ideen vorgeprescht — so etwa Österreich. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger schlug vor, bilaterale Tourismus-Vereinbarungen mit anderen Staaten wie Deutschland zu schliessen, die wie Österreich eine tiefe Coronafallzahl vorweisen.

Morgen Dienstag 28.4. werden dann die EU-Innenminister über koordinierte Lockerungen an den Binnengrenzen diskutieren. Die Schweiz ist als Schengen-Staat an der Videokonferenz dabei. Die EU-Kommission will nächstens Leitlinien zur Grenzöffnung vorlegen. Bis zur Sommersaison solle es einen «europäischen Ansatz» dazu geben, sagte ein EU-Kommissionssprecher kürzlich.

In ihrem Mitte April präsentierten Corona-Fahrplan hatte die Brüsseler Behörde bereits erste Kriterien genannt, die bei einer möglichen Grenzöffnung eine Rolle spielen könnten. Dazu zählen die allgemeine Gesundheitslage, die Möglichkeit eines Monitorings und die Kapazitäten des Gesundheitssystems eines Landes.

Die Leitlinien dürften also in die Richtung gehen, dass Nachbarstaaten, welche die erwähnten Bedingungen erfüllen, langsam gegenseitig ihre Grenzen aufmachen können. Laut ihrem Sprecher braucht die Kommission für die Ausarbeitung der Leitlinien aber noch etwas Zeit. Doch viel Zeit bleibt ihr nicht.

Die Schweiz rechnet auf das ganze Jahr gesehen mit einem Umsatzrückgang beim Tourismus von bis zu 35%. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton rechnet mit einem Rückgang von bis zu 70% für die EU. (TI)

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