USA erwägen Einschränkungen des Open-Skies-Abkommen

Knatsch zwischen der EU und den USA bezüglich Wettbewerb am Himmel.
ZVG

Es ist quasi der Garant für einen fairen Wettbewerb am Himmel: Das Open-Skies-Abkommen. Dieses Abkommen soll dafür sorgen, dass der Wettbewerb auf den Flugrouten zwischen Europa und den USA stimuliert wird und somit die Flüge für den Kunden günstiger werden.

Nun erhitzt eine Gesetzesvorlage des US-Abgeordnetenhauses die Gemüter der Luftfahrtbranche. Und der «Fair and Open Skies Act» unterzieht das Verhältnis der EU und Vereinigten Staaten einer weiteren Belastungsprobe. «Dieses überparteilich eingebrachte Gesetz schützt amerikanische Arbeitsplätze vor Verdrängungswettbewerb und unlauterer Konkurrenz», sagte der demokratische US-Abgeordnete Peter De Fazio gemäss «Aero.de». «Und es schützt die amerikanische fliegende Öffentlichkeit vor Täuschung.» Die Gesetzesvorlage soll – entgegen der bisherigen Praxis des Open Skies Abkommens zwischen den USA, der EU, Norwegen und Island – in Fällen wie bei Norwegian Air Betriebsrechte für die Vereinigten Staaten künftig verweigern können.

Grund für den Ärger ist Norwegian Air

Stein des Anstosses für den US-Abgeordneten: Der Billigflieger Norwegian Air fliegt unter irischem AOC in die Vereinigten Staaten – und untergräbt nach Ansicht der amerikanischen Pilotengewerkschaft ALPA damit gezielt Gehalts- und Sozialstandards. «Wir werden nicht zulassen, dass ausländische Fluggesellschaften schwache Arbeitsgesetze in anderen Ländern ausnutzen, um Geld zu sparen» teilte der Kongressausschuss für Verkehr laut «Aero.de» mit.

Diese Ansicht teilen längst nicht alle Amerikaner in der Luftfahrtindustrie. «Fair and Open Skies öffnet einer Vergeltung durch unsere europäischen Partner Tür und Tor», lässt beispielsweise der Verband «Open Skies» verlauten. Denn: Das Gesetz schütze in erster Linie mächtige Airline Konzerne vor Preiswettbewerb über dem Atlantik.

EU-Beamter warnt die USA

Selbstredend machte die EU ab der neuerlichen Drohgebärden von Übersee keine Freudensprünge. Die Europäische Kommission werde «alle nötigen Schritte unternehmen, um die im Abkommen verankerten Rechte der EU, ihrer Mitgliedsstaaten und ihrer Airlines zu verteidigen», warnte der EU-Beamte Henrik Hololei die US-Regierung. (TI)