Die Organisation Detained in Dubai warnt derzeit Einwohner*innen sowie Besucher*innen der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) eindringlich davor, sich in sozialen Medien zum aktuellen regionalen Konflikt zu äussern. Bereits das Posten, Teilen oder Kommentieren entsprechender Inhalte könne nach den Cybercrime-Gesetzen des Landes strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Hohe Bussen und Haftstrafen möglich
Gemäss der Mitteilung drohen Geldstrafen von bis zu umgerechnet rund 77’000 US-Dollar oder mehr sowie Freiheitsstrafen. Die einschlägige Gesetzgebung sei weit gefasst, die Durchsetzung erfolge insbesondere in Zeiten erhöhter Sicherheitslage rasch und konsequent.
Auch ausländische Staatsangehörige seien nicht ausgenommen. Selbst das Teilen von Videoaufnahmen oder Kommentaren könne zu Festnahmen, empfindlichen Bussen oder Ausreisesperren führen. Geschäftsreisende und Touristinnen sowie Touristen sollten daher besondere Vorsicht walten lassen.
Hintergrund der Organisation
Detained in Dubai wurde 2008 von der britischen Juristin und Menschenrechtsaktivistin Radha Stirling gegründet. Die Organisation setzt sich nach eigenen Angaben für Personen ein, die in den VAE oder in anderen Golfstaaten mit dem Justizsystem in Konflikt geraten sind. Stirling gilt als internationale Kommentatorin zu Rechtsfragen in der Golfregion und ist Gründerin weiterer Initiativen im Bereich Justizreform. (TI)
