Russland will Passagier-Daten

Die neue Regelung ab Juli beisst sich mit den EU-Normen.

Bereits ab Juli sollen Airlines, die auf russischem Gebiet landen oder es auch nur überfliegen, persönliche Informationen ihrer Passagiere an Moskau weitergeben müssen. Dazu gehören unter anderem Kreditkartennummern, Sitzplatzwünsche, aber auch Adressen und Kontaktdaten am Zielort in Russland. Wie die «Süddeutsche Zeitung» schreibt, hat das russische Transportministerium ein entsprechendes Dekret herausgegeben, das am 1. Juli in Kraft tritt und sowohl Flugreisende als auch Passagiere von Schiffen, Zügen oder Bussen einschliesst.

Die neue Regelung führt zu einem Konflikt zwischen den EU-Normen und Russland. Gemäss EU-Recht dürften Airlines persönliche Passagierdaten nicht einfach an Drittstaaten weitergeben, ohne ein Datenschutzabkommen vereinbart zu haben – wie es etwa zwischen der EU und den USA der Fall ist. Im Extremfall droht Moskau mit dem Verbot, russische Flughäfen und russischen Luftraum zu nutzen.

Auch Swiss wäre von der neuen Regelung betroffen: Sie fliegt zurzeit nach Moskau und St. Petersburg, nutzt den russischen Luftraum aber auch während ihrer Flüge nach Tokio, Peking, Shanghai und Hongkong.