Die von der französischen Luftfahrtbehörde geplante Einführung von zwei neuen Steuern am Euroairport wird nun doch nicht realisiert. Wie das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) des Kantons Basel-Stadt mitteilte, sei das französische Transportministerium bereit, die auf den 1. Juli angekündigten Steuern im Schweizer Sektor des Euroairport nicht in Kraft zu setzen. Die kürzlich sehr kurzfristig und einseitig erfolgte Ankündigung der französischen Behörden hatte auf Schweizer Seite für grosse Beunruhigung und Unmut gesorgt und zu zahlreichen öffentlichen und politischen Reaktionen in der Schweiz und auch im Elsass geführt.
Für den Flughafen hätten die neuen Taxen im Schweizer Sektor zu geschätzten Zusatzkosten in Höhe von CHF 14 Mio. und allenfalls zum Verlust von mehreren Hunderttausend Passagieren geführt. Die Airlines hätten gemäss Euroairport zur Kostendeckung eventuell ihr Flugangebot reduzieren müssen, wodurch der Flughafen an Wettbewerbsfähigkeit verloren hätte. Ein Abbau des aktuellen Flugangebots hätte wiederum Auswirkungen auf die Zahl der Arbeitsplätze und die Wirtschaftsentwicklung der Region. «Das WSU daher nimmt mit Erleichterung zur Kenntnis, dass die nach der Ende Mai erfolgten Ankündigung der französischen Zivilluftfahrtbehörde (DGAC) in enger Zusammenarbeit der zuständigen Stellen des Bundes und der Kantone BS und BL erfolgten Interventionen in Richtung Frankreich erfolgreich waren», teilt das WSU mit. Mit dem Entscheid des französischen Transportministeriums, von der Einführung der «Taxe de l’aviation civile» und «Taxe de solidarité» abzusehen, werde der Weg nun frei, dass die Schweiz und Frankreich die bestehenden Unsicherheiten in Bezug auf die Rahmenbedingungen für die Fortentwicklung des Euroairport als gleichzeitig Schweizer und französischer Flughafen in einem Gesamtkontext klären können.
