Nach der Schweiz und etlichen anderen Ländern Europas kehrt auch das bisher deutlich strengere Österreich mehr und mehr zur Normalität zurück und hebt praktisch alle Corona-Regeln auf. Ab 5. März lässt Österreich alle Beschränkungen bei Einreise oder Zutritt zu Geschäften und Einrichtungen im Land fallen.
Bis zum 5. März werden in einer Übergangsphase erste Lockerungen vollzogen. So werden ab 19. Februar nahezu alle 2G-Auflagen auf 3G (geimpft oder genesen oder getestet) umgestellt – das betrifft Seilbahnen, Busreisen, Ausflugsschiffe, körpernahe Dienstleistungen, Sportstätten, Fach- und Publikumsmessen sowie Veranstaltungen.
Danach fällt so ziemlich alles. Ab 5. März dürfen auch Ungeimpfte sämtliche Bereiche betreten, die bisher beschränkt waren – und das dann ohne Test. Vorsichtig aufatmen darf man sogar in der Nachtgastro – die Öffnungen betreffen, wie im Zuge einer Pressekonferenz am Mittwoch bestätigt, auch Discos und Clubs.
«Keine Zutrittsregelungen mehr und kein Grüner Pass mehr innerhalb Österreichs», erklärte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein. «Der Ausblick zeigt uns, dass wir vorsichtig und bedacht, aber mit Nachdruck Stück für Stück uns die Freiheit zurückholen, die uns das Virus genommen hat», sagte dazu Bundeskanzler Karl Nehammer.
Was bedeuten die Lockerungen für die Impfpflicht?
«Die Bundesregierung wird an der Impfpflicht festhalten», erklärte Mückstein am 16. Februar. «Damit ist die Flexibilität, die wir in der Pandemiebekämpfung brauchen, gegeben», führt er fort. Ausserdem ergänzte der Mediziner, dass dieses Gesetz keine «kurzfristige Massnahme ist, sondern eine mittelfristige Perspektive, die wir brauchen.»
Für Mückstein stellt ausserdem fest, dass Impfen weiterhin der einzige Weg aus der Pandemie ist – denn noch ist die Gesundheitskrise nicht überstanden, wie an der Pressekonferenz mehrfach betonte wurde.
Um die Umsetzung der Impfpflicht zu begleiten, wird eine Expertenkommission eingesetzt werden, hiess es weiters. Diese soll sich laut Bundeskanzler Nehammer aus Gesundheitsexperten und Juristen zusammensetzen, die laufend die Verfassungsmässigkeit und auch die Notwendigkeit der Impfpflicht an sich evaluiert.
Eine erste Einschätzung der Kommission sei laut Bundeskanzler jedenfalls vor dem 15. März zu erwarten – denn schon einen Tag später kann die Impfpflicht kontrolliert werden. Für Nehammer gilt Impfen jedenfalls weiterhin als «wichtig und richtig». (TI)
