Das Schweizer Stimmvolk sagt Ja zum Covid-19-Gesetz

Deutliche Zusage für den Einsatz des Covid-Zertifikates, das sicheres Reisen weiterhin gewährleistet.
Der Gesamtbundesrat 2021. © Markus Jegerlehner

Nach einem Abstimmungskampf, der hoch emotional und bisweilen gehässig geführt wurde, hat sich die Schweizer Stimmbevölkerung ein weiteres Mal hinter die Corona-Politik von Bundesrat und Parlament gestellt.

Damit werden die gesetzlichen Grundlagen für wichtige Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie über das Frühjahr hinaus Bestand haben – unter anderem auch zum Covid-Zertifikat, welches für zahlreiche Unternehmen unentbehrlich geworden ist. Aus Sicht des Tourismus und der gesamten Wirtschaft ist der Entscheid des Stimmvolks sehr wichtig. Denn diese Krise ist leider noch nicht ausgestanden, wie die steigenden Fallzahlen der vergangenen Wochen unterstreichen.

Die Schweiz ist bisher vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen. Obwohl die persönliche und die unternehmerische Freiheit in vielen Belangen eingeschränkt werden mussten, hat die Politik insgesamt Augenmass bewiesen.

Mit einer Zustimmungsrate von 62 Prozent hat sich das Schweizer Stimmvolk in epidemiologisch angespannten Zeiten eindeutig hinter das Covid-19-Gesetz gestellt. Das Tourismuskomitee «JA zum Covid-Gesetz», dem auch der Schweizer Reise-Verband SRV angehört, ist nach einem engagierten Abstimmungskampf über dieses klare Ergebnis erleichtert.

«Damit bestätigt die Stimmbevölkerung den bisherigen Schweizer Weg durch die Pandemie und verzichtet darauf, den Behörden in der aktuell fragilen epidemiologischen Lage wichtige Werkzeuge zur Pandemiebekämpfung und zur Unterstützung der Wirtschaft aus der Hand zu nehmen», sagt Nicolo Paganini, Präsident des Schweizer Tourismus-Verbandes. Ein Nein zu den Anpassungen am Covid-19-Gesetz hätte die Handlungsfähigkeit des Bundesrats eingeschränkt und die optimale Abstimmung zwischen Massnahmen und Unterstützungsleistungen erheblich erschwert.

Das Covid-Zertifikat hat sich in den letzten Monaten als wichtiges Instrument im Kampf gegen die Pandemie bewährt. Es ist die Grundvoraussetzung für sichere Begegnungen während Pandemiezeiten und von zentraler Bedeutung für einen funktionierenden Tourismus entlang der gesamten Wertschöpfungskette.

«Ich bin erleichtert, dass die Argumente der Initianten des Referendums nicht verfangen haben. Es ist uns gelungen, die Bevölkerung mit fundierten Fakten zu überzeugen», sagt Claude Meier, Direktor von HotellerieSuisse. (TI)