Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. September 2021 das Eidgenössische Finanzdepartment (EFD) beauftragt, die Limite der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) für kurzfristige Darlehen von CHF 750 Mio. auf CHF 950 Mio. zu erhöhen. Damit können die Finanzierungslücke bis Ende 2021 infolge der Coronakrise gedeckt und die beschlossenen Investitionen sichergestellt werden.
Bereits Mitte 2020 hatte der Bundesrat beschlossen, den Rahmen für kurzfristige Darlehen der Bundestresorerie auf maximal CHF 750 Mio. zu erhöhen, um einen Liquiditätsengpass der SBB infolge der Pandemie zu verhindern. Die SBB weisen wohl allerdings auch in den nächsten Jahren einen erhöhten Finanzierungsbedarf aus. Aufgrund der hohen Investitionen der SBB und der geringeren Gewinne in den nächsten Jahren dürfte die vom Bundesrat in den strategischen Zielen vorgegebene maximale Nettoverschuldung (6,5 x EBITDA) frühestens 2030 wieder erreicht werden können.
Die Pandemie stellt die SBB vor Herausforderungen und führte im Fernverkehr aufgrund des Nachfrageinbruchs zu Ertragseinbussen und Verlusten. Die Verschuldung der SBB ist deshalb 2020 um CHF 1,5 Mrd. angestiegen und wird 2021 vermutlich um eine weitere Milliarde ansteigen.
Für die Zeit nach 2021 will der Bundesrat die finanzielle Situation der SBB vertieft analysieren. Ende 2021 will er Varianten zur nachhaltigen finanziellen Stabilisierung des Unternehmens vorlegen. Der Bundesrat strebt an, dass sich das Unternehmen in naher Zukunft wieder aus den eigenen Erträgen finanzieren und die Obergrenze für die Nettoverschuldung ab der Mitte des Jahrzehnts wieder einhalten kann.
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(TI)
