Mitte Januar 2022 trafen sich die Regierungsvertreter*innen der dazu gehörenden Kantone und Bundesländer Deutschlands, Österreichs, Liechtensteins und der Schweiz auf dem Gipfel des Säntis und feierten das 50-jährige Jubiläum der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK). Aus diesem Anlass nahm auch Bundespräsident Ignazio Cassis am Gipfeltreffen teil.
Vor genau 50 Jahren, am 14. Januar 1972, gründeten Regierungsvertreter der an den Bodensee angrenzenden und mit ihm verbundenen Bundesländer und Kantone die IBK, um gemeinsam Fragen der regionalen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit anzugehen. Der IBK gehören die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Vorarlberg sowie die Kantone Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St. Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und das Fürstentum Liechtenstein an.
Unter dem Vorsitz von Appenzell Ausserrhoden wurden am diesjährigen Gipfeltreffen zahlreiche grenzüberschreitende Anliegen behandelt, welche die vier Nachbarländer und die entsprechenden Bundesländer und Kantone in der Bodenseeregion beschäftigen. Unter anderem die Pandemiebekämpfung, aber auch Themen wie Berufsbildung, Verkehr und Energie wurden besprochen.
«Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit verbindet die vier Länder im alltäglichen Leben am meisten. Für das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist diese Zusammenarbeit von grösster politischer Bedeutung. Die Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, aufmerksam begleitet und geführt durch die IBK, spielt dabei eine zentrale Rolle», sagte der Vorsteher des EDA, Bundespräsident Cassis, anlässlich des Gipfeltreffens auf dem Säntis.
Der Bundespräsident hatte zudem Gelegenheit am Rande des Gipfeltreffens mit dem Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, Daniel Risch, zusammenzukommen. Beide stimmten darin überein, dass die COVID-19-Pandemie deutlich zeigt, wie wichtig eine gute und enge Zusammenarbeit unter Nachbarländern ist.
Die Pflege und der Ausbau der Beziehungen zu den Nachbarstaaten ist ein zentraler Pfeiler der aussenpolitischen Strategie der Schweiz. Vor diesem Hintergrund soll die grenzüberschreitende und bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein weiter vertieft werden.
Erklärtes Ziel der IBK ist es, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion zu fördern und die Beziehungen der vier Nachbarländer und der entsprechenden Regionen weiter zu stärken.
Seit einiger Zeit setzen sich die Mitglieder der IBK dafür ein, dass die bestehende regionale Gesprächsplattform mit einer zwischenstaatlichen Regierungskommission ergänzt wird. Bundespräsident Cassis unterstützt das Anliegen nicht nur, sondern setzt sich massgeblich für dessen Realisierung ein, ganz gemäss seinem Leitmotiv ‘Vielfalt und Innovation’: «Die geplante Regierungskommission ist eine Neuerung für die Region Bodensee, die die Vielfalt unserer vier Länder am zwischenstaatlichen Tisch vereint und voranbringen kann».
Er nutzte das Treffen deshalb auch als Gelegenheit, die laufenden Bemühungen des EDA für die Bildung einer Regierungskommission Bodensee vorzustellen: Auf Wunsch der in der IBK vertretenen Regierungschefs wird das EDA, in enger Absprache mit den Aussenministerien Deutschlands, Österreichs und Liechtensteins, in diesem Frühsommer ein Pilottreffen organisieren.
Wie das 50. Jubiläum zeigt, geniesst der Austausch unter den vier Nachbarländern in der Region Bodensee eine lange Tradition und ist aus Sicht der Schweiz ein wertvolles Gefäss zur Pflege der Beziehung mit den Nachbarstaaten. Diese soll durch die Einberufung der geplanten Regierungskommission Bodensee künftig noch weiter gestärkt werden. Das Treffen bestätigte auch einmal mehr die ausgezeichnete Schweizinterne Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen bei grenzüberschreitenden Anliegen. (MICE-tip)
