Bundesrat und Kantone prüfen Härtefall-Hilfen – auch für die Reisebranche

Neue Hoffnung nach der Regierungssitzung.

Es gibt wieder einen leichten Hoffnungsschimmer für die Reisebranche: Vielleicht gibt es doch noch Hilfe vom Staat für die Reisebüros, die seit Monaten praktisch keine Einnahmen mehr haben. An seiner Sitzung vom Mittwoch hat der Bundesrat beschlossen, «gezielte wirtschaftliche Abfederung in Einzelfällen» zusammen mit den Kantonen zu prüfen. Zu diesen Einzelfällen könnten auch die Reisebüros gehören, wie aus der Mitteilung nach der Sitzung hervorgeht.

Darin räumt der Bundesrat ein, dass obwohl die Corona-Massnahmen generell zurückgefahren wurden, in gewissen Geschäftszweigen aufgrund gesundheitspolizeilicher Vorgaben weiterhin eine besondere Betroffenheit bestehe. «Dazu gehören insbesondere gewisse Tätigkeiten im Zusammenhang mit Veranstaltungen, Events und Reisen», so die Mitteilung wörtlich. Es solle geprüft werden, ob eine bedarfsabhängige Unterstützung auf der Grundlage einer Einzelfallprüfung angezeigt sei.

Der Bundesrat will nun zusammen mit den Kantonen prüfen, ob und wie diese Einzelfälle unter gewissen Voraussetzungen mit Darlehen oder Bürgschaften unterstützt werden könnten. Das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco und die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) haben den Auftrag erhalten, mit den Kantonen über die Konferenzen der  Finanzdirektoren und der Volkswirtschaftsdirektoren eine mögliche Lösung für besonders stark betroffene Einzelfälle von kantonaler oder regionaler Bedeutung zu prüfen. (TI)