Angesichts der wieder zunehmenden Zahl von nationalen Alleingängen bei Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen wegen steigender Covid-19-Fallzahlen wirbt die EU-Kommission in einem Brief an die Mitgliedstaaten und Grossbritannien für eine stärkere Koordinierung innerhalb der EU. Man habe vorgeschlagen, für die Beurteilung der Corona-Risikolage gemeinsame Kriterien zu entwickeln.
Zudem könnten das Ampelsystem für Risikogebiete und die Regeln für Reisen in Risikogebiete vereinheitlicht werden. Einschränkungen solle es nur dann geben, wenn es zur Eindämmung von Gesundheitsrisiken unbedingt notwendig sei. Zudem solle das Vorgehen koordiniert, verhältnismäßig und nicht diskriminierend sein.
Beschränkungen sollten beispielsweise nicht allein aufgrund steigender Fallzahlen eingeführt werden. Relevant seien unter anderem auch die Testzahlen. Intensives Testen werde dazu führen, dass mehr Fälle erkannt würden, heißt es in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zudem rief die Kommission dazu auf, mit Nachbarstaaten nicht wohlwollender umzugehen als mit anderen EU-Staaten. Auch eine vorherige Konsultation mit betroffenen Staaten sei unerlässlich. (TI)
