Wenn alles gut läuft, kann man mit einem Impfpass in die Sommerferien fliegen. Die EU-Kommission will mit dem digitalen europäischen Gesundheits- und Impfausweis schon am 1. Juni starten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die entsprechende Verordnung am Mittwoch Nachmittag (17.3.) in Brüssel präsentiert. In einer Woche werden die Regierungschefs den Vorschlag an einem EU-Gipfel diskutieren.
Offen bleibt noch, welche EU-Staaten auf welcher Basis mitmachen. Jeder Staat kann selber entscheiden, welche Vorteile mit dem Impfpass verbunden sein sollen. Das kann vom Kinobesuch bis zum Verzicht auf Quarantäne bei Einreisen alles beinhalten.
Weil der EU-Impfpass für den Schengen-Regeln unterstellt wird, kann auch die Schweiz als Schengen-Staat auch mitmachen. Es sei sinnvoll, im Covid-19-Gesetz eine Rechtsgrundlage für einen Impfnachweis zu schaffen, sagte Bundesrat Ueli Maurer am Mittwoch im Nationalrat. Noch offen ist allerdings, in welcher Form der Schweizer Impfpass entstehen soll, was darin stehen wird und wozu er berechtigt.
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) beobachtet noch, um eine hohe Kompatibiliät mit anderen Impfpässen herzustellen. Heikel sind in der Schweiz Datenschutzfragen, der Datenschützer etwa möchte neben der App-Version auch eine Papierversion. Die SVP wiederum hat Bedenken, dass Geimpfte privilegiert werden könnten.
Offene Fragen auch in der EU
Viele Fragen ethischer, wissenschaftlicher, rechtlicher und technischer Art sind allerdings noch offen, was die definitive Einführung des Impfpasses noch empfindlich verzögern kann. So werden innerhalb der EU Vakzine verwendet, die keine EU-Zulassung haben – etwa von Ungarn, wo der russische Sputnik V gespritzt wird.
«Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni», hatte zuvor EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas aus der Feriendestination Griechenland in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) optimistisch angekündigt. Die Kommission nennt das Projekt «Digitaler Grüner Nachweis» – angelehnt an den «Grünen Pass» für Geimpfte in Israel. Dokumentiert werden sollen aber nicht nur Impfungen, sondern auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie überstandene Corona-Infektionen.
Welche Türen der Nachweis öffnen soll, ist aber in den EU-Staaten noch nicht Konsens. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen Erleichterungen für Geimpfte ausgesprochen, solange erst wenige Menschen überhaupt Chancen auf die Impfung haben. Griechenland und andere Ferienländer wie auch Österreich dringen hingegen darauf, mit einem Impfpass deutliche Reiseerleichterungen zu gewähren und vor allem auf Quarantäne zu verzichten. (TI)
