Der Weg zur Einführung einer Flugticketabgabe ist definitiv geebnet: Der Nationalrat hat eine Motion mit dieser Forderung am Donnerstag klar angenommen. Der Entscheid fiel deutlich – mit 112 zu 61 Stimmen bei 10 Enthaltungen. Diesmal stimmte auch die FDP zu. Deren Delegierte hatten sich im Juni für eine Flugticketabgabe ausgesprochen, anschliessend jedoch eine politische Kehrtwende vorgenommen.
Fazit: Es werde viel zu viel geflogen. Verantwortlich dafür seien unter anderem die tiefen Preise. «Die Zeit ist reif für mehr Kostenwahrheit im Klimabereich», sagte GLP-Nationalrat Jürg Grossen, Vater dieser Motion, gemäss «SRF online». Das eingenommene Geld soll für Massnahmen für den Klimaschutz im Flugverkehr und für andere Umweltmassnahmen eingesetzt werden.
Am Montag steht das CO2-Gesetz auf der Traktandenliste des Ständerats
Bundesrätin Simonetta Sommaruga plädierte dafür, die Diskussion zum CO2-Gesetz abzuwarten. Der Nationalrat hatte in diesem Rahmen eine Flugticketabgabe in der letzten Wintersession noch abgelehnt. Die Umweltkommission des Ständerats beantragt nun jedoch eine Flugticketabgabe zwischen 30 und 120 Franken. Das CO2-Gesetz steht am kommenden Montag auf der Traktandenliste des Ständerats. Stimmen beide Räte zu, wäre Grossens Motion wohl obsolet. (TI)
