Frontex ist die europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache an welcher alle Schengen-Staaten beteiligt sind, darunter seit dem Schengen-Beitritt 2008 auch die Schweiz.
Sie profitiert von der zur in Europa zur Normalität gewordenen Aufhebung der Grenzkontrollen, der Reisefreiheit auf dem Kontinent, dem gemeinsamen Visum-Raum sowie der Zusammenarbeit im Sicherheits- und Asylbereich. Gemäss dem Schweizer Reise-Verband (SRV) ist Schengen eine Erfolgsgeschichte für die Schweiz.
Um die Sicherheit der Schengen-Aussengrenzen zu gewährleisten wurde die Agentur Frontex gegründet. Wegen erhöhter Flüchtlingsbewegungen und zunehmender organisierter Kriminalität rüstet die EU Frontex mit mehr Personal, Ausrüstung und finanziellen Mitteln aus. Die Beiträge der einzelnen Schengenstaaten sollen gemäss EU bis 2027 stetig erhöht werden, wozu auch die Schweiz ihren Anteil leisten soll. Bundesrat und Parlament haben sich für diese Erhöhung von CHF 24 Mio. auf Schätzungsweise CHF 61 Mio. ausgesprochen.
Möglicher Schengen-Ausschluss
Gegen diesen Entscheid wurde das Referendum mit dem Argument ergriffen, dass die Schweiz mit der finanziellen Unterstützung von Frontex Menschenrechtsverletzungen zu verantworten hätte. Ein Nein zu Frontex würde allerdings automatisch den Kündigungsmechanismus (Art. 7) des Schengen-Abkommens zwischen der Schweiz und der EU auslösen. Ohne Schengen würde die Schweiz zur Visums-Insel und müsste wieder ordentliche Grenzkontrollen einführen. Beides würde die Reisefreiheit beeinträchtigen.
SRV unterstützt Ja zu Frontex – Kampagne
Aufgrund der Wichtigkeit der Abstimmung für den Outgoing- und Incoming-Tourismus entschied der SRV-Vorstand, gemeinsam mit weiteren Tourismusverbänden, eine Kampagne «Ja zu Schengen-Frontex – Ja zur Reisefreiheit» zu starten und diese zu unterstützen. (TI)
