Für knapp CHF 12 Mia. will der Bundesrat bis 2035 das Schweizer Bahnnetz ausbauen. Das Programm sieht auch für die Region Basel Verbesserungen zwischen Basel, dem Jurasüdfuss und Genf vor: In diesen Gebieten sollen direkte Verbindungen ermöglicht und das Angebot durch den Jura soll verdichtet werden; auch zwischen Basel und dem Mittelland soll es Verbesserungen geben.
Nun gab es für die Regierungen der beiden Basler Halbkantone in der am 31. Oktober vorgestellten Bundesrat-Botschaft eine böse Überraschung: Im Paket des Ausbauschrittes 2035 sind für das Basler «Herzstück», die unterirdische S-Bahn-Verbindung zwischen dem Bahnhof SBB und dem Badischen Bahnhof, keine Projektierungsgelder, sondern bloss Planungsmittel vorgesehen. Jedoch könne dieses Vorhaben mit Blick auf den nächsten Ausbauschritt konkretisiert werden, teilte der Bundesrat mit, die Finanzierung sei sichergestellt. Ursprünglich hatten die beiden Basler Regierungen diesen Januar gefordert, rund CHF 120 Mio. an Projektierungsmitteln fix in den STEP-Schritt 2035 zu schreiben.
Immerhin ein Schienenanschluss zum Euroairport
Der Bahnanschluss sollte zudem in zehn Jahren den Euroairport mit der Bahnlinie Basel–Mulhouse verbinden. Er würde sie beim Bahnhof Saint-Louis verlassen und nördlich des Terminals wieder angeschlossen werden. Daraus wird nun nichts. Immerhin: Im Ausbauprogramm aufgenommen wurde ein Schienenanschluss zum Euroairport. Dass der Bund aber dieses Projekt weiter auf die lange Bank schiebt, kommt in der Region gar nicht gut an.
Das Vorgehen der Landesregierung sei nicht nachvollziehbar, liessen die beiden Regierungen verlauten und forderten deshalb «mit Nachdruck, dass National- und Ständerat die Vorlage nachbessern». Auch die Handelskammer beider Basel (HKBB) bezeichnet die Entscheidung als «unverständlich» und fordert, «die CHF 120 Mio. Projektierungskosten verbindlich in den Ausbauschritt 2035 aufzunehmen.» (FB)
