Wegen Verstosses gegen das Kabotageverbot läuft eigentlich seit 2016 ein Strafverfahren gegen den Fernbusanbieter Flixbus in der Schweiz. Es wird ihm vorgeworfen, Passagiere innerhalb der Schweiz transportiert zu haben. Gegen eine Busse von 3000 Franken, die das Bundesamt für Verkehr (BAV) verhängt hat, hat Flixbus im letzten Sommer Einsprache erhoben.
«Blick» schreibt nun, dass das die Gerichtsverhandlung am Strafgericht Basel-Stadt nicht stattgefunden habe. Diese hätte am 24. Januar der Fall sein sollen. «Nach erneuter Prüfung der Aktenlage ist das BAV zum Entschluss gelangt, Verwaltungsstrafverfahren gegen weitere Unternehmen der Flixbus-Gruppe zu eröffnen», zitiert die Zeitung die BAV-Sprecherin Olivia Ebinger. Daher habe das BAV beim Strafgericht in Basel-Stadt die Sistierung des laufenden Verfahrens beantragt. Das BAV habe irrtümlich die Flixmobility GmbH verklagt anstatt die Flixbus Dach-Gruppe, so ein Flixbus-Sprecher zur Sistierung des Verfahrens. Gegen welche Subunternehmen von Flixbus Verfahren eröffnet werden, wollte das BAV offenbar nicht sagen. (TI)
