Volk befürwortet Flugticketabgabe aus Umweltschutzgründen

Rund 70 Prozent der Schweizer Bevölkerung sind – im Gegensatz zum Nationalrat – für eine Ökosteuer.
Nationalratssaal
Nationalratssaal im Bundeshaus Bern / zVg

Die Schweizer Bevölkerung wäre laut einer repräsentativen Umfrage von Tamedia im Gegensatz zum Nationalrat für eine Flugticketabgabe zwischen CHF 12 und 50 pro Reise, abhängig von der Länge des Flugs. Das schreibt die «Sonntagszeitung». Die grosse Kammer politisiert damit am Volkswillen vorbei: Mitte Dezember hatte der Nationalrat die Flugticketabgabe mit 93 zu 88 Stimmen abgelehnt, woraufhin das Parlament das neue C02-Gesetz als Ganzes versenkte. Die Ablehnung wurde von Aerosuisse begrüsst, die sich für eine globale Lösung ausspricht.

Für Politiker der SVP und FDP, welche die Abgabe gemeinsam verhindert haben, ist klar: Mit einer solchen Insellösung der Schweiz werde der CO2-Ausstoss weder reduziert noch kompensiert. Fluggesellschaften würden für Zwischenlandungen auf Flughäfen im Ausland ausweichen, zitiert die «Sonntagszeitung» etwa SVP-Energiepolitiker Christian Imark.

Dieser Ansicht widerspricht unter anderen Jürg Grossen, Präsident der Grünliberalen. Er glaubt nicht, dass auf ausländische Flughäfen ausgewichen würde: «Die Anfahrtswege wären zu lang.» Und Grünen-Präsidentin Regula Rytz meinte: «Die Umfrage zeigt, dass die Bevölkerung vernünftiger ist als der Nationalrat.» Sie erwarte nun, dass der Ständerat das Thema Flugticketabgabe wieder aufnimmt.

Laut der Tamedia-Umfrage befürworten 54 Prozent der Bevölkerung im Rahmen des CO2-Gesetzes auch eine Bezinpreiserhöhung um maximal 5 Rappen. (TI)