Ein Bericht des Europäischen Rechnungshofs (ERH) kam zu dem Ergebnis, dass nur das digitale Covid-Zertifikat der EU während der Covid-19-Pandemie «wirksam zur Erleichterung des Reisens» beigetragen hat, während andere von der EU in diesem Zeitraum entwickelte Instrumente nur eine «bescheidene» Wirkung hatten. Die EU wurde aufgefordert, sich besser auf potenzielle künftige Notfälle vorzubereiten.
Die Prüfer stellten fest, dass drei EU-Instrumente – ein Gateway zur Ermittlung von Kontaktpersonen, digitale Formulare zur Fluggastortung und eine Plattform, die den EU-Ländern den Austausch dieser Formulare ermöglicht – weniger erfolgreich waren als das weit verbreitete Covid-Zertifikat. Die Europäische Kommission zwar «schnell gehandelt hat, um geeignete technologische Lösungen vorzuschlagen», dass aber die Nutzung dieser Instrumente von Land zu Land «sehr unterschiedlich» war und dass ihre Auswirkungen auf die Erleichterung des Reisens «ungleichmässig» waren.
«Pragmatischer Ansatz»
Die Prüfer erklärten, dass die EU 71 Millionen Euro für die Entwicklung dieser digitalen Reiseinstrumente zur Verfügung gestellt und einen «pragmatischen Ansatz für die Entwicklung der Instrumente unter Zeitdruck» verfolgt habe. Das EU-weite Formular für die Fluggastdatenbank wurde jedoch «zu spät» erstellt, da einige Länder ihre eigenen Formulare schneller entwickelt haben.
«Die Prüfer stellen ausserdem fest, dass es der Europäischen Kommission nicht gelungen ist, die Vorbehalte einiger Mitgliedstaaten gegen die Verwendung der EU-Instrumente auszuräumen, und zwar aufgrund von Datenschutz- und anderen rechtlichen Bedenken sowie der Tatsache, dass sie bereits ihre eigenen nationalen Instrumente entwickelt hatten», so der ERH in einer Erklärung.
«Im Allgemeinen hat die Kommission jedoch Datenschutzbedenken berücksichtigt und gute IT-Sicherheitspraktiken angewandt.» Die Prüfer wiesen darauf hin, dass nur vier Länder das digitale Formular zur Fluggastdatenerfassung verwendeten, wobei ein Mitglied, Italien, mehr als 90 Prozent aller Formulare ausstellte. Währenddessen wurde das Austauschsystem für diese Formulare «kaum genutzt», und die Anwendungen zur Kontaktverfolgung wurden hauptsächlich in Deutschland eingesetzt.
Kein Plan für die Reaktivierung
«In der Praxis war das digitale EU-Covid-Zertifikat das einzige Instrument, das in allen Mitgliedstaaten und sogar in 45 Nicht-EU-Ländern und -Gebieten verwendet wurde. Bis Ende März 2022 wurden mehr als 1,7 Milliarden Zertifikate ausgestellt», so die Prüfer weiter. «Die Prüfer kommen zu dem Schluss, dass nur das digitale Covid-Zertifikat der EU dazu beigetragen hat, die Reisebeschränkungen zwischen den EU-Ländern zu koordinieren und das Reisen während der Covid-19-Pandemie wirksam zu erleichtern.»
Der ERH wies auch auf das «Fehlen spezifischer Verfahren» für die Reaktivierung der Instrumente hin, falls diese in Zukunft benötigt würden. Die derzeitige Rechtsgrundlage für das digitale Covid-Zertifikat läuft im Juni 2023 aus.
(Business Traveltip)
